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Tätigkeitsfelder Strafrecht

Medizin- und Arztstrafrecht

Chancen der Strafverteidigung bei einem medizinstrafrechtlichen Vorwurf

Im Medizin- und Arztstrafrecht gibt es eine Vielzahl an erfolgreichen Verteidigungsansätzen. Oberstes Ziel muss, auch mit Blick auf Ihre Reputation als Arzt, die Einstellung im Ermittlungsverfahren sein. Eine öffentliche Hauptverhandlung wird selbst bei einem Freispruch in der Regel bereits empfindliche Schäden herbeiführen. Schriftliche Einstellungsanträge im Ermittlungsverfahren sind gerade im Medizinstrafrecht häufig mehrstufig aufgebaut um jede Verteidigungschance zu nutzen.

Steht im Rahmen einer Behandlung oder einer Operation ein Fahrlässigkeitsvorwurf im Raum, kann zunächst die Frage des Sorgfaltsmaßstabes nähere Untersuchung erfordern. Hier sind nicht nur juristisches Fachwissen, sondern auch medizinische Kenntnisse von Nöten.

In vielen Verfahren müssen Gutachten zur Kausalität eines Behandlungsfehlers eingeholt werden. Gerade bei den sog. unechten Unterlassungsdelikten, die im Arztstrafecht eine große Rolle spielen, kann dies ein erfolgsversprechender Ansatz sein.

Das im Strafrecht nicht näher geregelte, aber in § 228 StGB vorausgesetzte Institut der Einwilligung birgt bei entsprechender Kenntnis großes Verteidigungspotenzial. Selbst wenn entgegen der Vorschriften eine tatsächliche Einwilligung nicht eingeholt wurde, kann eine Rechtfertigung über die mutmaßliche oder hypothetische Einwilligung gegeben sein, was es zu begründen gilt.

Beim Vorwurf des Abrechnungsbetruges kann in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht häufig gegen das Vorliegen einzelner oder mehrerer Merkmale des komplexen Betrugstatbestandes argumentiert werden. Auch über rein schriftliche Anträge kann so die Staatsanwaltschaft in geeigneten Fällen von der Richtigkeit einer Einstellung überzeugt werden.

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